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Über Leistungs- und Kaufkraft ?
Jus@Publicum - ….dachte und fragte mich jemand, der diese Arbeit Broken World von mir entdeckte. Und der von mir auf seine Frage, wann ich das Bild gemacht hätte, die Antwort “Anfang 2005″ erhalten...
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Nach Hartz IV: Auch die Leistungshöhe für Asylbewerber auf dem Prüfstand
Michael Langhans - Das berichtete bereits vor einiger Zeit die Rechtslupe unter Hinweis auf einen Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen. Bemängelt wird insbesondere die bloße Schätzung der...
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BSG: Wer muss Kosten eines an AIDS erkrankten SGB-II Empfängers tragen?
Andere Ansicht - Die Kosten des Hygienebedarfs eines an AIDS erkrankten Leistungsempfängers nach dem SGB II in vergangenen Zeiträumen sind vom Träger der Sozialhilfe und nicht vom...
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Hartz IV wird abgeschafft
Andere Ansicht - Das hat die Arbeitsministerin von der Rolle Leyen angekündigt. Für die bisherigen Hartz IV Empfänger ändert sich gar nichts. Sie bekommen in Zukunft “Basisgeld”. Prima! … mehr
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Darlehen nicht auf SGB II-Anspruch anrechenbar
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles - Das Bundessozialgerichts (BSG) hat am 17.06.10 entschieden (Az.: B 14 AS 46/09 R), dass geldwerte Einnahmen, die als Darlehen erbracht werden und mit einer...
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Revision in Strafsachen
Strafverteidigung-Hamburg.com - Die Revision in Strafsachen ist häufig das einzige Rechtsmittel, welches dem Angeklagten zur Durchsetzung seiner Rechte verbleibt. Es ist neben der Berufung das einzige...
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Rechtsanwalt für Strafrecht
Strafverteidigung-Hamburg.com - Aufgabe des Strafverteidigers ist, den Beschuldigten bei der Wahrnehmung seiner materiellen Verteidigungsrechte zu unterstützen, insbesondere dadurch, dass der...
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BSG: Verwertung Lebensversicherung kurz vor Erreichen des Rentenalters bei...
Jus@Publicum - Liegt ein Härtefall vor, wenn ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger kurz vor dem Rentenalter seine Ersparnisse für die Altersvorsorge einsetzen müsste, obwohl seine Rentenversicherung...
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Was tun mit soviel Geld
Arbeitsrecht Chemnitz - ... auf jeden Fall so viel wie möglich abheben, dachten sich wohl 2 ALG II - Leistungsberechtigte nach ihrem Blick auf ihren Kontoauszug. Hat doch tatsächlich das Jobcenter mehr...
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BSG zur Übernahme von Betriebs- und Heizkostennachforderung
Jus@Publicum - In einem Verfahren gegen die Stadt Köln stand beim BSG die Frage zu entscheiden, ob bei verspäteter Mitteilung der Änderung der Verhältnisse die Übernahme einer Betriebs- und...
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BSG: Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie
Jus@Publicum - Taschengeld © Liz Collet Im Verfahren einer Gemeinschaftspraxis gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz (unter Beteiligung von 6 Beigeladenen) sind Heilmittelregresse für 2 Jahre...
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BSG: Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie
Jus@Publicum - Taschengeld © Liz Collet Im Verfahren einer Gemeinschaftspraxis gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz (unter Beteiligung von 6 Beigeladenen) sind Heilmittelregresse für 2 Jahre...
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Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie
Jus@Publicum - Taschengeld © Liz Collet Im Verfahren einer Gemeinschaftspraxis gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz (unter Beteiligung von 6 Beigeladenen) sind heute beim BSG für 2 Jahre...
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BSG – Mix – 2. Akt : Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie
Jus@Publicum - Taschengeld © Liz Collet Ein bisserl Trosttätscheln und dann doch abweisen. Modus operandi des BSG in diesem Revisionsverfahren. Denn auch hier sind die Revisionen der klagenden...
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Zur Unwirksamkeit des § 10 Abs. 2 Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Jus@Publicum - Justizia © Liz Collet Ein Beamter im Dienste des Landes Berlin beschäftigt das Bundesverwaltungsgericht. Der Beamte (und Kläger des Ausgangsverfahrens der beim BVerwG rechtshängigen...
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Asylbewerberleistungsgesetz
Menschenrechte - Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesverfassungsgericht: „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“. PRO ASYL fordert Ende...
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Heute beim BVerwG: Zur Unwirksamkeit des § 10 Abs. 2 Bundesbeihilfeverordnung...
Jus@Publicum - Justizia © Liz Collet Ein Beamter im Dienste des Landes Berlin beschäftigt heute das Bundesverwaltungsgericht. Der Beamte (und Kläger des Ausgangsverfahrens der beim BVerwG...
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Berufung im Strafverfahren
Strafverteidigung-Hamburg.com - Gemäß § 312 StPO ist gegen Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts, also gegen amtsgerichtliche Urteile, die Berufung zulässig. Frist zur Einlegung der...
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Vorsteuerabzug von Umsatzsteuerzahllast einer Holdinggesellschaft ohne...
rechtsanwalt.com - Bei diesem Sachverhalt ging es um den Vorsteuerabzug einer Holdinggesellschaft, die administrative Leistungen an ihre Beteiligungsgesellschaften erbringt. Das heißt, sie betreibt...
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Keine Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei Bisswunden von...
rechtsanwalt.com - Das Landessozialgericht fällt ein grundsätzliches Urteil, das Hundehalter betrifft sowie Personen, die sich um deren Hunde auf freundschaftlicher Basis kümmern. Es kommt häufig vor,...
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