Revision in Strafsachen
Strafverteidigung-Hamburg.com - Die Revision in Strafsachen ist häufig das einzige Rechtsmittel, welches dem Angeklagten zur Durchsetzung seiner Rechte verbleibt. Es ist neben der Berufung d... mehr
View ArticleÜber Leistungs- und Kaufkraft ?
Jus@Publicum - ….dachte und fragte mich jemand, der diese Arbeit Broken World von mir entdeckte. Und der von mir auf seine Frage, wann ich das Bild gemacht hätte, die Antwort “Anfang 2005″ erhalten...
View ArticleHeilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie
Jus@Publicum - Taschengeld © Liz Collet Im Verfahren einer Gemeinschaftspraxis gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz (unter Beteiligung von 6 Beigeladenen) sind heute beim BSG für 2 Jahre...
View ArticleNach Hartz IV: Auch die Leistungshöhe für Asylbewerber auf dem Prüfstand
Michael Langhans - Das berichtete bereits vor einiger Zeit die Rechtslupe unter Hinweis auf einen Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen. Bemängelt wird insbesondere die bloße Schätzung der...
View ArticleHeute beim BVerwG: Zur Unwirksamkeit des § 10 Abs. 2 Bundesbeihilfeverordnung...
Jus@Publicum - Justizia © Liz Collet Ein Beamter im Dienste des Landes Berlin beschäftigt heute das Bundesverwaltungsgericht. Der Beamte (und Kläger des Ausgangsverfahrens der beim BVerwG...
View ArticleBSG: Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie
Jus@Publicum - Taschengeld © Liz Collet Im Verfahren einer Gemeinschaftspraxis gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz (unter Beteiligung von 6 Beigeladenen) sind Heilmittelregresse für 2 Jahre...
View ArticleBSG: Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie
Jus@Publicum - Taschengeld © Liz Collet Im Verfahren einer Gemeinschaftspraxis gegen den Beschwerdeausschuss Rheinland-Pfalz (unter Beteiligung von 6 Beigeladenen) sind Heilmittelregresse für 2 Jahre...
View ArticleBSG – Mix – 2. Akt : Heilmittelregress bei Leistungen physikalischer Therapie
Jus@Publicum - Taschengeld © Liz Collet Ein bisserl Trosttätscheln und dann doch abweisen. Modus operandi des BSG in diesem Revisionsverfahren. Denn auch hier sind die Revisionen der klagenden...
View ArticleAsylbewerberleistungsgesetz
Menschenrechte - Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz: Bundesverfassungsgericht: „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“. PRO ASYL fordert Ende...
View ArticleBSG: Wer muss Kosten eines an AIDS erkrankten SGB-II Empfängers tragen?
Andere Ansicht - Die Kosten des Hygienebedarfs eines an AIDS erkrankten Leistungsempfängers nach dem SGB II in vergangenen Zeiträumen sind vom Träger der Sozialhilfe und nicht vom...
View ArticleZur Unwirksamkeit des § 10 Abs. 2 Bundesbeihilfeverordnung (BBhV)
Jus@Publicum - Justizia © Liz Collet Ein Beamter im Dienste des Landes Berlin beschäftigt das Bundesverwaltungsgericht. Der Beamte (und Kläger des Ausgangsverfahrens der beim BVerwG rechtshängigen...
View ArticleBerufung im Strafverfahren
Strafverteidigung-Hamburg.com - Gemäß § 312 StPO ist gegen Urteile des Strafrichters und des Schöffengerichts, also gegen amtsgerichtliche Urteile, die Berufung zulässig. Frist zur Einle... mehr
View ArticleBSG zur Übernahme von Betriebs- und Heizkostennachforderung
Jus@Publicum - In einem Verfahren gegen die Stadt Köln stand beim BSG die Frage zu entscheiden, ob bei verspäteter Mitteilung der Änderung der Verhältnisse die Übernahme einer Betriebs- und...
View ArticleKeine Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei Bisswunden von...
rechtsanwalt.com - Das Landessozialgericht fällt ein grundsätzliches Urteil, das Hundehalter betrifft sowie Personen, die sich um deren Hunde auf freundschaftlicher Basis kümmern. Es kommt häufig vor,...
View ArticleVorsteuerabzug von Umsatzsteuerzahllast einer Holdinggesellschaft ohne...
rechtsanwalt.com - Bei diesem Sachverhalt ging es um den Vorsteuerabzug einer Holdinggesellschaft, die administrative Leistungen an ihre Beteiligungsgesellschaften erbringt. Das heißt, sie betreibt...
View ArticleVerlorene Monatskarte und Erschleichen von Leistungen
RA Dr. Böttner - Der § 265a StGB ist nicht erfüllt, wenn jemand seine nicht übertragbare Monatskarte verloren hat und deswegen nicht bei sich führt. Der Angeklagt wurde vom Jugendschöffengericht...
View ArticleBSG: Verwertung Lebensversicherung kurz vor Erreichen des Rentenalters bei...
Jus@Publicum - Liegt ein Härtefall vor, wenn ein erwerbsfähiger Hilfebedürftiger kurz vor dem Rentenalter seine Ersparnisse für die Altersvorsorge einsetzen müsste, obwohl seine Rentenversicherung...
View ArticleDarlehen nicht auf SGB II-Anspruch anrechenbar
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles - Das Bundessozialgerichts (BSG) hat am 17.06.10 entschieden (Az.: B 14 AS 46/09 R), dass geldwerte Einnahmen, die als Darlehen erbracht werden und mit einer...
View ArticleWas tun mit soviel Geld
Arbeitsrecht Chemnitz - ... auf jeden Fall so viel wie möglich abheben, dachten sich wohl 2 ALG II - Leistungsberechtigte nach ihrem Blick auf ihren Kontoauszug. Hat doch tatsächlich das Jobcenter mehr...
View ArticleSie denken daran Ihre Firma aufzugeben?
Pacemark Finance GmbH - Es gibt die verschiedensten Gründe eine Firma aufzugeben. Im besten Fall haben Sie viele Jahre in Ihrer Firma gearbeitet und können nun dem wohlverdienten Ruhestand beruhigt...
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